RALF SCHNEIDER
Rechtsschutzmöglichkeiten gegen formelle Verlautbarungsmängel beim zivilprozessualen Urteil unter besonderer Berücksichtigung der Gruppe der Nichturteile

1. Aufl. 1999. 304 S. DIN A5. Broschur
EURO 29,95 (unverbindliche Preisempfehlung).
ISBN 978-3-928624-96-1
Rechtswissenschaft im Gardez!
Hrsg. v. Eberhard Schilken. Band 8


Formelle Urteilsmängel treten in der zivilprozessualen Praxis tagtäglich in vielfältiger Weise auf. Die Mehrzahl von Verfahrensfehlern berührt jedoch nicht die Wirksamkeit der gerichtlichen Entscheidung, sondern begründet in der Regel lediglich einen Anfechtungsgrund. Im Einzelfall kann der Verfahrensfehler aber so schwerwiegend sein, dass nicht einmal der äußere Tatbestand eines Urteils gesetzt worden ist. Hier spricht man von einem Nichturteil. Die besondere Gefahr einer derartigen Entscheidung resultiert aus den scheinbar die Parteien treffenden Wirkungen, die tatsächlich aber nicht eintreten. In der vorliegenden Untersuchung wird ein umfassender Überblick möglicher formeller Urteilsmängel gegeben. Die jeweilige Fehlerfolge wird bestimmt, und bestehende Rechtsschutzmöglichkeiten werden dargestellt. Insbesondere Verstöße gegen die gesetzlich vorgeschriebenen Verlautbarungsformen werden von den Parteien in der täglichen gerichtlichen Praxis oftmals nicht bemerkt. Hier soll das vorliegende Buch zur vermehrten Aufmerksamkeit sensibilisieren und zugleich praktische Handreichungen für denkbare Anfechtungsmöglichkeiten geben.

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