Sven Hendricks
Die Zwangsvollstreckung gegen den Urheber unter besonderer Berücksichtigung des Einwilligungserfordernisses
aus § 113 UrhG

1. Aufl. 2008. 252 S. DIN A5. Broschur
EURO 33,00
ISBN 978-3-89796-208-8
Rechtswissenschaft im Gardez!
Hrsg. von Eberhard Schilken. Band 30


Die Zwangsvollstreckung gegen den Urheber richtet sich gemäß § 112 UrhG grundsätzlich nach den allgemeinen Vorschriften der ZPO, also den §§ 704 ff. ZPO. Allein für den Bereich der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen enthalten die §§ 113-119 UrhG gewisse Spezialregelungen, durch welche die Möglichkeit einer Zwangsvollstreckung in das Urheberrecht sowie in bestimmte Leistungsschutzrechte (vgl. §§ 118, 119 UrhG) teilweise eingeschränkt wird.
Der Autor geht angesichts der stetig wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung des Urheberrechts der Frage nach, welche Zugriffsmöglichkeiten dem Gläubiger im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gegen den Urheber aus heutiger Sicht grundsätzlich offenstehen. Neben der wachsenden wirtschaftlichen Relevanz des Urheberrechts wird die Frage nach den Vollstreckungsmöglichkeiten in diesem Bereich auch dadurch neu belebt, dass der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren verstärkt darum bemüht war, gerade die materielle Stellung des Urhebers gegenüber seinen Verwertern durch den systematischen Ausbau von gesetzlich normierten Vergütungsansprüchen stetig zu verbessern. Hier soll geklärt werden, inwieweit etwaige Gläubiger von dieser Besserstellung der Urheber ebenfalls profitieren können.
In einem weiteren Schwerpunkt geht der Autor der Frage nach, inwieweit die restriktiven Zwangsvollstreckungsbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in Anbetracht der tatsächlichen und rechtlichen Änderungen, denen das Urheberrecht in den letzten Jahren unterworfen war, auch heute noch gerechtfertigt sind. Im Zentrum der Untersuchung steht hierbei die dogmatisch bislang nur wenig beleuchtete Norm des § 113 UrhG mit dem hierin festgeschriebenen Einwilligungserfordernis.
Soweit eine wissenschaftliche Auseinandersetzung in dieser Hinsicht überhaupt stattgefunden hat, fällt insbesondere die Uneinheitlichkeit auf, mit der die Thematik bislang behandelt worden ist. Hier soll die Arbeit einen Beitrag zur Vereinheitlichung der bestehenden Dogmatik leisten.

Zum Autor

Pressestimmen