Eberhard Jüdt
Die Überleitung von Unterhaltsansprüchen
nach § 36 EGZPO

1. Aufl. 2009. 516 S. DIN A5. Broschur
EURO 49,95
ISBN 978-3-89796-212-5
Rechtswissenschaft im Gardez!
Hrsg. v. Eberhard Schilken. Band 31


Die Abänderung von Unterhaltstiteln gehört in der Regel zu den wichtigsten und wohl auch schwierigsten Problemfeldern, mit denen sich der Familienrechtler konfrontiert sieht. Vorschriften, die die Abänderung von Unterhaltsansprüchen, über die  nach altem Recht entschieden, ein Titel errichtet oder eine Unterhaltsvereinbarung getroffen wurde und die auf das neue Recht übergeleitet werden sollen, erhöhen die an den Praktiker gestellten Anforderungen, weil dieser nicht nur die ihm eher geläufigen Abänderungsvoraussetzungen der §§ 323 ZPO, 238 ff. FamFG zu prüfen, sondern auch die Besonderheiten der Überleitungsvorschrift zu berücksichtigen hat.

Eine solche Überleitungsvorschrift stellt in Bezug auf das UÄndG 2008 § 36 EGZPO dar, deren Besonderheit darin besteht, dass sie nicht nur Vermittlerin von altem und neuem Unterhaltsrecht ist, sondern auch eine Brücke zwischen prozessualem und materiellem Recht schlägt. Damit ermöglicht diese Überleitungsvorschrift nicht nur eine Antwort auf die Frage, ob und welche materiell-rechtlichen Auswirkungen sich auf vor dem 01.01.2008 getroffene Prognoseent­schei­dungen ergeben. Aus § 36 EGZPO lässt sich auch herleiten, welche prozessualen Auswirkungen im Hinblick auf die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe hieraus folgen und wie § 36 Nr. 1 EGZPO, ohne selbst ein eigener, neu geschaffener Abänderungsrechtsbehelf sein zu wollen, auf die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe und auf das materielle Recht Einfluss nimmt.

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