Karsten Pflugmacher
Beweiserhebung und Anerkenntnis im Klauselerteilungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung eines materiellen Rechtsprechungsbegriffs

1. Aufl. 2001. 236 S. DIN A5. Broschur
EURO 29,95 (unverbindliche Preisempfehlung).
ISBN 978-3-89796-058-9
Rechtswissenschaft im Gardez! Herausgegeben v. Eberhard Schilken. Band 13


Die ZPO verlangt als grundsätzliche Voraussetzung der Zwangsvollstreckung zwar das Vorliegen einer Vollstreckungsklausel, regelt jedoch nicht die Einzelheiten des bei der Erteilung einer solchen Klausel zu beachtenden Verfahrens. Insbesondere in den Fällen der sogenannten "qualifizierten" Klausel (§§ 726 ff. ZPO) ergeben sich daher erhebliche Zweifel hinsichtlich der Voraussetzungen der Klauselerteilung. Praktische Bedeutung erlangt dies vor allem in der Frage, ob und in welchem Umfang Offenkundigkeit, Geständnis und Nichtbestreiten entscheidungserheblicher Tatsachen oder ein Anerkenntnis des Schuldners eine Beweiserhebung im Klauselerteilungsverfahren entbehrlich sein lassen. Der Autor widmet sich der Beantwortung dieser Frage und untersucht hierfür umfassend die grundlegende Struktur des im System der Zivilrechtspflege besonderen und eigenständigen Verfahrens zur Erteilung von Vollstreckungsklauseln.

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