Hendrik Röwekamp
Der Taschengeldanspruch unter Ehegatten und seine Pfändbarkeit

1. Aufl. 2003. 220 S. DIN A5. Broschur
EURO 24,95 (unverbindliche Preisempfehlung)
ISBN 978-3-89796-106-7
Rechtswissenschaft im Gardez! Hrsg. v. Eberhard Schilken.
Band 20


Sowohl die Rechtslehre als auch die gerichtliche Praxis beschäftigen sich seit über vier Jahrzehnten intensiv mit der Frage, ob und in welchem Umfang der Taschengeldanspruch unter Ehegatten von einem Gläubiger des anspruchsberechtigten Ehegatten gepfändet werden kann. Dagegen finden sich nur in sehr begrenztem Umfang nähere Ausführungen zur materiell-rechtlichen Natur und Herleitung dieses Anspruchs. Die Untersuchung im ersten Teil der Arbeit widmet sich der Frage, was genau unter dem Taschengeldanspruch eines Ehegatten zu verstehen ist und in welchen gesetzlichen Vorschriften dieser im Gesetz an keiner Stelle ausdrücklich genannte Anspruch seine dogmatische Grundlage findet. Im zweiten Teil der Arbeit geht es um die Frage, wie der Anspruch eines Ehegatten auf Taschengeld vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist.
Neben der Darstellung der unterschiedlichen Auffassungen wird untersucht, inwieweit sie mit der speziellen Rechtsnatur des Taschengeldanspruchs zu vereinbaren sind. Dazu wird der Taschengeldanspruch nicht isoliert, sondern - wie zuvor bereits im ersten Teil - im Vergleich und in Abgrenzung zu anderen unterhaltsrechtlichen Ansprüchen unter zusammenlebenden Ehegatten betrachtet. Immer wieder stellt sich dabei die in Rechtsprechung und Lehre bislang kaum näher behandelte Frage nach dem Anwendungsbereich des in § 850b Abs. 1 Nr. 2 ZPO bestimmten Pfändungsverbots und dessen Verhältnis zur Vorschrift des § 851 Abs. 1 ZPO.

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