Stephan Saß
Die Beschaffung von Informationen und Beweisen
Eine Untersuchung zum Anwendungsbereich der §§ 809, 810 BGB im Spannungsfeld zwischen Besichtigungs- und Geheimhaltungsinteresse

1. Aufl. 2002. 228 S. DIN A5. Broschur
EURO 29,95 (unverbindliche Preisempfehlung)
ISBN 978-3-89796-069-5
Rechtswissenschaft im Gardez! Hrsg. von Eberhard Schilken.
Band 18


Im Vorfeld eines sich anbahnenden Zivilprozesses besteht häufig das Problem, die für eine erfolgversprechende Prozessführung notwendigen Informationen und Beweismittel zu sammeln. Wenn die gegnerische Partei über die erforderlichen Informationen verfügt, besteht das Interesse, den Gegner zur Preisgabe dieser Informationen zu zwingen. Dem stehen vielfältige Interessen der anderen Partei gegenüber. Vorrangig wird hierbei das Interesse gegeben sein, dem Gegner nicht das zum Prozesssieg nötige Material zu verschaffen. Ebenso verdient die private und gewerbliche Geheimsphäre grundsätzlich Schutz. Das bestehende Recht enthält für den Interessenkonflikt zwischen nichtinformierter und informierter Partei eine ganze Reihe von Informations-, Einsichts-, Auskunfts- und Vorlageansprüchen, wobei die §§ 809, 810 BGB hierbei zu Unrecht einen "Dornröschenschlaf" geführt haben. Die vorliegende Studie zeigt, dass die §§ 809, 810 BGB einen wichtigen Beitrag zur Vorbereitung von Prozessen, insbesondere zur Beweismittelbeschaffung und zur Abschätzung von Prozessrisiken, leisten können. Die Untersuchung gliedert sich in drei Teile. Der erste Teil beschäftigt sich mit der Beschaffung von Informationen und Beweisen über § 809 BGB, während sich der zweite Teil mit § 810 BGB auseinandersetzt. Im dritten Teil werden schließlich noch materiellrechtliche und prozessuale Fragen behandelt, die sich bei beiden Vorschriften stellen. Vorangestellt ist diesen drei Teilen eine Darstellung der bisherigen Lösungsansätze aus Rechtsprechung und Literatur.

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