Jörn Schnigula
Das Offenbarungsverfahren - Darstellung und Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung

1. Aufl. 2001. 304 S. DIN A5. Broschur
EURO 29,95 (unverbindliche Preisempfehlung).
ISBN 978-3-89796-063-3
Rechtswissenschaft im Gardez! Hrsg. v. Eberhard Schilken. Band 17


Bei der Einzelzwangsvollstreckung besteht das Problem für den Gläubiger häufig darin, sein Geld vom Schuldner auch tatsächlich zu bekommen. Da er dessen Vermögensverhältnisse regelmäßig nicht kennt, besitzt die erzwingbare Informationsbeschaffung vom Schuldner eine zentrale Bedeutung hierfür. Diese Möglichkeit stellt die Offenbarungsversicherung des § 807 ZPO bereit. Durch das so erlangte Vermögensverzeichnis hat der Gläubiger die Chance, Befriedigung aus dem gesamten Schuldnervermögen zu suchen. Wesentliche Bedeutung hat dabei die Schnelligkeit, in der ein solches Vermögensverzeichnis erlangt werden kann. Die vorliegende Studie stellt zunächst das Offenbarungsverfahren dar. Der Schwerpunkt liegt dabei vor allem auf den jüngsten Änderungen durch das am 1. Januar 1999 in Kraft getretene Zweite Gesetz zur Änderung zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften, dessen Unklarheiten und Probleme einer praxisgerechten Lösung zugeführt werden. Nach einer Untersuchung der dogmatischen Struktur erforscht ein Hauptteil der Arbeit die Schwachstellen des geltenden Offenbarungsverfahrens. An die Behandlung der zahlreichen Reformideen zu seiner Verbesserung schließt sich ein eigener Lösungsvorschlag an. Dieser hat das Ziel, unter Nutzung der gewonnenen Ergebnisse dem Gläubiger durch eine verbesserte Sachaufklärung schneller als bisher zur Erfüllung seiner Forderungen zu verhelfen.

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